DDR-Verklärung
blogfuerst 17. Mai 2010
“Sie war jedenfalls nicht undemokratischer”
Die stellvertretende Vorsitzende der Die Linke auf die Frage, ob die DDR demokratischer war als die Bundesrepublik. [via]
Politik
Bundesparteitag der Piraten
Heuchelei des CCC [SIGINT]
blogfuerst 15. Mai 2010
Beim Jahresrückblick (ab ca. 26. Minute) auf dem Chaos Communication Congress 2009 wurde von den CCC’lern angekündigt und gewünscht, dass auf der SIGINT im Mai 2010 stärker (netz-)politisch diskutiert wird, da auf dem CCC nicht so viele Stände erwünscht sind. Insbesondere wurde angekündigt, dass mehr Gruppen auf den “Markt der Möglichkeiten” kommen sollten. So auch und insbesondere Parteien. Der Austausch mit Parteipolitikern war den CCC’lern damals wohl ein besonderes Herzensanliegen. So zumindest wurde es wie gesagt angekündigt.
Jetzt hat sich herausgestellt, dass der CCC auf der politischen SIGINT keine Parteien haben will bzw. keine Stände von ihnen zulässt. Dass der CCC sich nicht einmal an seine wenige Monate alten Ankündigungen gebunden fühlt und mal eben das Gegenteil dessen tut, was er versprochen hat ist schon schlimm genug. Den ganzen Beitrag lesen »
Die Besten, der Besten, der Besten
blogfuerst 13. Mai 2010
Die FDP würde – in absehbarer Zeit – niemals mit den Linken Sondierungsgespräche führen, geschweige denn eine Koalition eingehen. Soweit klar.
Neu ist aber, dass die FDP nicht nur nicht mit den Linken reden will, sie will auch nicht mit Parteien reden, die mit den Linken reden. Also mit SPD und Grünen. Bei dieser neuartigen Form der Abgrenzung entsteht unweigerlich die Fragestellung: Was ist die nächste Stufe? Wird die FDP in Zukunft auch nicht mehr mit der CDU reden wollen, weil die CDU ja mit Parteien (SPD oder Grüne) redet und sogar koaliert, die wiederum mit der Linken reden und koalieren. Sprich wird die FDP bald auch nicht mehr mit Parteien reden, die mit Parteien reden, die mit der Linken reden?
rot-rot-grün in NRW wäre besser für schwarz-gelb
blogfuerst 12. Mai 2010
Die FDP bewegt sich ja gerade Richtung Ampel. Das klingt für viele erstmal irgendwie vernünftig. Wenn man aber mal das große Ganze betrachtet, wäre es für die schwarz-gelbe Koalition in Berlin viel besser, wenn in NRW eine rot-rot-grüne Landesregierung zustandekäme. Dadurch würde die SPD nämlich wieder bei den Wählern einbrechen und darüber hinaus würde NRW zur Bühne für katastrophale Politik werden, die u.a. von den SED-Parteikadern ausginge. Das wiederum wäre – aus Sicht der Berliner Koalition – gut für die Landtagswahl im März 2011 in Rheinland-Pfalz. Wenn die SPD dort aufgrund der schlechten Großwetterlage massiv verliert, könnte es einen Regierungswechsel zu schwarz-gelb geben. Und das würde die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat wieder “zurückverschieben” zugunsten der Berliner Koalition, die dann wieder eine schwarz-gelbe Mehrheit dort hätte und somit die Reformpläne der FDP wieder aktuell wären.
Piratenwitz
blogfuerst 11. Mai 2010
Angesichts des bevorstehenden Piratenparteitages hiermal ein Witz über selbige:
Frage: Wieviele Piraten braucht man, um eine Glühbirne zu wechseln?
Antwort:
1. Einen Piraten, der im Wiki nachschlägt, wie man eine Glühbirne wechselt.
2. Einen Piraten, der auf der Aktive-Liste die Notwendigkeit zum Wechseln der Glühbirne diskutiert.
3. Einen weiblichen Piraten aus dem Technikteam, der die Glühbirne schnell mal wechselt ohne es weiter anzukündigen.
4. Ein Dutzend Piraten, die einen Mißtrauensantrag einreichen, weil das Wechseln der Glühbirne nicht ausreichend transparent gestaltet wurde.
5. Eine “AG Glühbirnen¹”, die sich beschwert nicht um Rat gefragt worden zu sein. Den ganzen Beitrag lesen »
FDP-Chef Pinkwart ist ein Android
blogfuerst 11. Mai 2010
Endlich ist die Wahrheit ans Licht gekommen:
Der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart ist ein ferngesteuerter Android !
Und die Fernbedienung über ihn wird bei der NRW-FDP nach einem ausgeklügelten System der Reihe nach herumgereicht (jeder Bezirk darf entsprechend seiner Mitgliederzahl für einen Monat die Fernbedienung bedienen). Das führt dazu, dass seine Außendarstellung innerhalb von NRW einigermaßen konstant ist. Leider kommt der ober-liberale Marktschreier Guido Westerwelle immer dann nach Düsseldorf, wenn der “Pinkwandroid” Dinge von sich gibt, die dem Guido nicht in den Kram passen und reißt die Pinkwandroid-Fernbedienung seinen Parteifreunden aus der Hand. Dann lässt Guido den Pinkwandroid erstmal schön das Gegenteil sagen, was er gestern noch gefordert hat. Den ganzen Beitrag lesen »
Aaron König über die Piraten
blogfuerst 11. Mai 2010
Das umstrittene Bundesvorstandsmitglied der Piraten, Aaron König, ist aus der Partei ausgetreten. Ich halte persönlich nicht viel von solchen spektakulären Abgängen. Wenn überhaupt dann hätte ein solcher Abgang erst nach einer offenen Aussprache/Diskussion auf dem Bundesparteitag der Piraten stattfinden sollen (üblicherweise in der Aussprache vor Entlastung des Vorstandes). So entzieht sich Aaron König einer halbwegs offenen und fairen Auseinandersetzung, weshalb am Ende leider nur noch Nachtreten übrig bleibt.
Allerdings hat er in meinen Augen durchaus ein paar treffende Feststellungen über die Piraten getroffen: Den ganzen Beitrag lesen »
Realitätsverzerrung SPD
blogfuerst 10. Mai 2010
Nach der NRW-Wahl erklärt die SPD, dass “sie wieder da sei”. Das wundert mich bei diesem Ergebnis. Insbesondere wenn man es in direkten Vergleich zu den früheren setzt:
Aber Politiker sind ja dafür bekannt, Ergebnisse schön zu reden.
Ende der Ära Westerwelle
blogfuerst 10. Mai 2010
Die FDP übt sich in Galgenhumor:
“Wie ist das FDP-Wahlergebnis in NRW zu bewerten? -
Einfach, niedrig und gerecht!”
Dazu fällt mir nur ein: Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung. Und eine Verbesserung ist bei der FDP nur mit einem neuen Parteivorsitzenden zu machen. Guido Westerwelle hat wie kaum ein zweiter polarisiert. Das ging vielleicht zu Zeiten der großen Katastrophenkoalition gut. Aber wenn man selbst in der Regierung ist, sollte man aufhören zu polarisieren und stattdessen besser zusammenführen. Guido hat bewiesen, dass er das nicht kann. Es nimmt ihm auch keiner ab, wenn er es versucht. Wenn die FDP wieder Sympahtiepunkte bei den Wählern sammeln will – in Zeiten einer sozialdemokratisierten CDU und verlorener Bundesratsmehrheiten ein schwieriges Unterfangen – sollte sie jemanden zu ihrem Spitzenmann wählen, der auch Sympathien gewinnen kann. Da gibt es zur Zeit nur einen einzigen: Philipp Rösler. Der hat ja bereits in der Vergangenheit signalisiert, dass er dazu sogar bereit wäre (als man ihn den Posten des Generalsekretärs anbot).
Eine Debatte über die Parteiführung in der FDP sollte JETZT geführt werden. Und nicht später. Denn später sind wieder Wahlen und da will keiner solche Debatten führen.
Autonome sind Mörder
blogfuerst 5. Mai 2010
Beim Lesen dieses Berichts über die Ausschreitungen in Athen und den drei Toten, war ich über die Wortwahl ziemlich verwundert. Da haben “Autonome” am hellichten Tag Brandsätze in ein öffentliches Gebäude geworfen, indem sich mindestens 20 Menschen aufhielten. Die meisten schafften es der Flammenhölle zu entkommen. Drei Menschen leider nicht. Sie verbrannten in dem Gebäude. Wer Brandsätze in ein Gebäude wirft, indem sich Menschen befinden ist weder Randalierer, noch Autonomer. Er ist schlicht und ergreifend ein Mörder. Und diese Mörder hatten offenbar viele Komplizen, die dafür gesorgt haben, dass die Menschen in dem brennenden Gebäude keine Hilfe erhalten, und auch sicher gestellt ist, dass sie verbrennen.
Irgendwie hab ich das Gefühl, dass (versuchte) Morde und schwere Körperverletzungen völlig verharmlost werden, sobald sie in großen Gruppen geschehen. Egal ob bei der Maikrawalle oder G8-Gipfeln. Wer mit schweren Gegenständen nach Menschen wirft – egal ob Pflasterstein oder Molotowcoktail – ist in meinen Augen ein schwerst Krimineller, der aufgrund versuchten Mordes für viele Jahre weggesperrt werden sollte.
die.Linke in NRW
blogfuerst 3. Mai 2010
Der Bundesschatzmeister der Linken/Linkspartei/PDS/SED Karl Holluba schwörte kürzlich unter Eid vor dem Berliner Landgericht:
„,Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“
Gebrauchtwagenhändler und die.Linke
blogfuerst 30. April 2010
Man kennt das Klischee ja. Da steht eine Rostlaube auf dem Hof und der Gebrauchtwagenverkäufer redet von einem Schmuckstück. Irgendwie läuft das zur Zeit bei der Griechenlandkrise ähnlich ab. Vor allem Die.Linke probt schonmal sozialisitische Propaganda, indem sie versucht ein A für ein B zu verkaufen. Der Antidemokrat und Hetzer Lafontaine spricht im Streit um Finanzhilfen für Griechenland allen ernstes davon, dass man “die Verursacher der Krise der Griechen – die Banken” mit in die Haftung nehmen sollte. Nach meinem bescheidenen Kenntnisstand haben keine Spekulanten oder Hedgefonds Griechenland ruiniert, sondern der griechische Staat selbst. Wer immer mehr Schulden anhäuft und über seinen Verhältnissen lebt (Zwegat lässt grüßen), der kann die Tilgung irgendwann nicht mehr leisten und geht pleite. Das hat nichts mit Spekulanten oder dem bösen Finanzkapital zu tun. Für die Griechenkrise ist allein der Staat(!) verantwortlich. Aber solche Realitäten akzeptiert man bei Linken nicht. Da wird dann einfach die Realität umgedichtet – ganz so wie beim Gebrauchtwagenhändler. Niemand der bei Verstand ist, würde so einem Lügner ein Auto abkaufen. Deshalb sollte auch niemand, der bei Verstand ist so einer Partei – wie der Linken – seine Stimme geben.
Zypresse gibt gefährliche Ratschläge
blogfuerst 30. April 2010
Bei netzpolitik steht, dass die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den Rat gegeben hat, bei Abmahnungen im Zusammenhang mit Internet-Streitigkeiten, diese einfach wegzuwerfen. Das ist ziemlich übel. Denn gar nicht zu reagieren, ist das schlechteste was man in so einer Situation (Abmahnung) machen kann. Der Zweck einer (erfolgreichen) Abmahnung liegt nämlich darin einen Rechtsstreit zu verhindern. Dazu zählt auch und insbesondere eine Einstweilige Verfügung.
Wenn man sich “stumm” stellt, dann kann der Abmahner in der Regel ohne Weiteres eine Einstweilige Verfügung erwirken. Die ist dann wesentlich teurer als die Abmahnung. Hier nicht zu reagieren ist High-Risk-Poker. Man sollte sich bei Abmahnungen, an auf die Abwehr solcher Ansprüche spezialisierte Anwaltskanzleien wenden (googeln). Ich will mal erklären warum:
Angenommen der Verbraucher X erhält von der Kanzlei R eine Abmahnung wg. irgendwas und verlangt die Zahlung der Den ganzen Beitrag lesen »
Totalversagen des BDK
blogfuerst 25. April 2010
Der BDK (Bund deutscher Kriminalbeamte) hatte ja angekündigt auf dem FDP-Bundesparteitag in Köln dieses Wochenende gegen seine eigene Überalterung und für die Vorratsdatenspeicherung zu demonstrieren. Sie taten es und provozierten damit einen recht scharfen twitter-Beitrag von Tobias Huch, der diese BDK-Forderung als Gestapo 2.0-Forderung bezeichnete. Das veranlasste den BDK-Vorsitzenden Klaus Jansen dazu Strafanzeige gegen diesen “FDP-Delegierten” zu stellen.
Diese Pressemitteilung (einschließlich der Forderung zur VDS) zeigt sehr schön das ganze Elend dieses Vereins und seines Vorsitzenden. Die im BDK engagierten Kriminaler sind wohl wirklich zu alt und inkompetent für saubere und erfolgversprechende Ermittlungen, wenn sie nicht mal in der Lage sind auf einem FDP-Parteitag einen Delegierten(sichtbare Delegiertenausweise) von einem Nicht-Delegierten (FDP-Mitglied, eingeladener Besucher, etc./ Tobias Huch ist jedenfalls kein Delegierter) zu unterscheiden. Da wird einfach so ne Pressemitteilung ins Blaue rausgehauen, dass ein “FDP-Delegierter” etwas derartiges gesagt hätte und deshalb bei der FDP die Nerven blank lägen. Da wundert es mich nicht, dass dieser Verein über seine eigene Überalterung klagt und sich nicht in der Lage sieht noch zu ermitteln. Da hilft aber auch keine Vorratsdatenspeicherung weiter. Die hätte die “angebliche Beleidigung” von Huch ja schließlich auch nicht verhindert. Da hilft nur – weg mit diesen alten und unfähigen Kriminalbeamten wie Klaus Jansen und her mit Jüngeren. Allerdings wäre ein CDU-Parteitag hier der bessere Ansprechpartner für ne Demo. Schließlich stellt die CDU die meisten Innenminister in Deutschland.
vom FDP-Bundesparteitag
blogfuerst 25. April 2010
Endlich gerät der JMStV unter schweres Feuer. Die führenden Neztpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion haben auf dem Bundesparteitag den Antrag gestellt, den JMStV in seiner jetztigen Form abzulehnen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Aufgrund der problematischen Praxis, dass Länder-Staatsverträge bisher nie – wie eigentlich üblich – debattiert wurden, sondern stets nur durch die Landtage durchgewinkt wurden, wäre es fast schon eine kleine Sensation, wenn diverse FDP-Landtagsfraktionen (in Regierungsverantwortung) ihre Zustimmung zu diesem absurden Werk verweigern. Auf dem Bundesparteitag gab es auch Besprechungen zwischen den Medienpolitikern der Landtagsfraktionen mit denen der Bundestagsfraktion. Es wird also ein gemeinsames Vorgehen abgestimmt, um das Ding zu kippen. Es besteht also begründete Hoffnung, dass die FDP den geplanten JMStV verhindern wird. Was mich ehrlich gesagt wundert, da auch Grüne und Linke in ihren regierungsbeteiligten Ländern die Macht hätten, das Ding zu kippen. Wenn die FDP so weiter macht, dann müssen sich die Piraten neue Profilierungsfelder suchen … 
Ansonsten hier noch zwei Zitate vom Parteitag, die bei mir hängen geblieben sind:
Delegierter: “Warum ist in Deutschland das Klopapier immer dreilagig ? Weil man für jeden Scheiß zwei Durchschriften braucht.”
Westerwelle: “Die SPD hat nach der Wahl die Mehrwertsteuer erhöht. Die FDP hat nach der Wahl das Kindergeld erhöht, wie kommen DIE auf SOZIALE Vorhaltungen?”
Zitate des Tages (20100424)
blogfuerst 24. April 2010
Dem (Print-)Spiegel haben die einstigen Parteikämpfer Merz und Clement ein Doppelinterview gegeben:
Friedrich Merz (CDU) fragt sich, was Bundekanzlerin Merkel eigentlich so macht – außer zwischen FDP und CSU zu schlichten:
“Was bleibt von Angela Merkel? Wofür steht sie so klar und ohne jede Einschränkung, dass sie auch bereit wäre, dafür ihr Amt zu riskieren?” [...] Wo, fragt Merz weiter, “ist heute die deutsche Europapolitik? Wo ist heute eine konzeptionell und langfristig angelegte deutsche Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik?”
Wolfgang Clement (früher SPD) erzählt vom Regieren mit den Grünen:
Es war eine Qual. Es gab kein Verkehrsprojekt, kein Infrastrukturprojekt, kein Energieprojekt, über das wir nicht gestritten haben”, sagte der frühere Bundeswirtschaftsminister, der im November 2008 nach heftigem Disput mit seinen Genossen aus der SPD austrat. Die Grünen seien für ihn “maßgeblich daran Schuld, dass hierzulande Zukunftsängste, Innovations- und Risikoscheu grassieren”.
Kraftilanti
blogfuerst 24. April 2010
Ich hab lange überlegt, ob ich dieses Bild hier einstelle, weil ich in keinem Fall irgendwie auch nur annähernd die Wahlwerbung der “Christlich Demokratischen” Union unterstützen will. Da dieses Wahlmotiv aber doch recht originell ist, will ich es denjenigen nicht vorenthalten, die nicht in NRW wohnen:
[klick zum Vollbild]
Zensurt Beck
Links 20100421 (+ältere)
blogfuerst 20. April 2010
- Endlich haben die Verbrechen von katholischen Würdenträgern und die Verleugnung des Problems Konsequenzen.
- Terror ist eben nicht nur die Bombe, sondern auch die Angst davor. Al-Qaidas Hardcore-Sympathisanten haben das längst erkannt…
- Wenn sich rechtspopulistische Hetzer beim Burkaverbot die Hand reichen: Erst Roland Koch, dann die Belgier und jetzt Joachim Herrmann.
