blogfuerst 30. Dezember 2009
Ich würde lieber ohne viel Qualen kurz und schnell in einem Flugzeug durch eine Sprengstoff-Explosion sterben, als durch Krebs in einem jahrelangen Märtyrium, verursacht durch die neuen “Ganzkörperscanner” mit ihren Röntgenstrahlen. Gehts nur mir so oder schwindet mit zunehmendem technologischen Fortschritt die menschliche Intelligenz dahin? Wie kann man denn bitteschön Feinstaub-Verbote ausrufen, Glühbirnen-Verbote und sonstiges Gedöns zum “Schutz der Gesundheit/der Menschheit” einführen und gleichzeitig versuchen die Menschen mit einem langsamen aber sicheren Tod (Ganzkörperröntgenscanner) vor einem höchst unwahrscheinlichen Tod (Attentat) zu bewahren? Denkt denn da noch irgendwer nach? Wohin soll das alles noch führen? Müssen wir uns bald präventiv alle selbst umbringen, damit wir nicht von Terroristen getötet werden? Hallo?!
Das Leben ist lebensgefährlich! Ich verstehe nicht warum diese Erkenntnis nicht bis zu Politiker-Gehirnen durchdringt. Bald hab ich keine Lust mehr auch nur einen Jota zu so einem Schwachsinn zu schreiben.
blogfuerst 8. Dezember 2009
Vor dem Hintergrund dieser Berichte folgendes Bild:
blogfuerst 8. Oktober 2009
Die Linke ist ja schon länger in der Opposition und darin gut geübt. Also utopische Dinge zu fordern. Dass aber gerade die (antikapitalistische) Linke nunmehr dazu übergeht Inhalte und Slogans der FDP zu übernehmen, überrascht doch sehr. So bezeichnet der stellv. Links-Fraktionsvorsitzende Klaus Ernst das Bürgergeld-Modell der FDP doch tatsächlich als “leistungsfeindliche Gleichmacherei“. Sonst hatte die Linke ja keine Gelegenheit ausgelassen die FDP für ihr Mantra von “Leistung”, “Leistungsträgern” und “Leistungsdenken” zu kritisieren. Mal ganz abgesehen davon, dass der Vorwurf die FDP betreibe “Gleichmacherei” eine Neuerung darstellt. Sonst hieß es ja immer die FDP wolle die Reichen reicher und die Armen ärmer machen – also gerade keine Gleichmacherei.
Damit aber nicht genug. Ernst bringt tatsächlich den FDP-Wahlkampfslogan in leicht ergänzter Form: “Arbeit muss sich wieder für alle lohnen“. Offenbar hat Ernst eine Bürgergeld-Informationsveranstaltung der FDP besucht. Allerdings hat er dort offenbar nicht richtig aufgepasst, sonst würde er wissen, dass das Bürgergeld gerade für Hartz-IV-Familien eine massive Verbesserung darstellen würde, weil nämlich jedes Kind ebenfalls Bürgergeld erhält.
blogfuerst 28. September 2009
Nun ist es soweit. Deutschland bekommt eine neue Regierung. Zwar ist die alte Bundeskanzlerin auch die Neue. Aber ansonsten dürfte sich vieles ändern in den nächsten vier Jahren. Das größte Augenmerk liegt hierbei natürlich bei den Bürgerrechten. Wieviel wird die FDP in den Koalitionsverhandlungen mit der Union durchsetzen können? Welche Bürgerrechtsverbrechen werden wieder rückkängig gemacht? Das Zensursula-Gesetz wird wohl als erstes fallen. Spannend wird es beim BKA-Gesetz und der Online-Durchsuchung. Wieviel davon wird wieder kassiert? Das Thema Vorratsdatenspeicherung könnte evtl. auf Warteschleife gestellt werden, wegen der Verfahren vor dem EuGH und dem Bundesverfassungsgericht. Schließlich würde – nach derzeitger Rechtslage – eine Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung europarechtswidrig sein.
Einen großen Erfolg erzielten auch die Piraten mit einem Ergebnis von 2,0 %. Angesichts der hohen Zustimmung gerade in der jüngeren Generation, könnte man davon ausgehen, dass die Piraten langfristig weiter zulegen werden. Ob es eine Zukunft für die Piraten gibt, wird aber auch von ihrer thematischen Verbreiterung abhängen. Sollten sich die Piraten zu einem Klon der Linkspartei entwickeln, dann dürfte es eng werden.
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blogfuerst 21. September 2009
Ehrlich gesagt konnte ich es kaum glauben, als ich im Blog des renommierten und überparteilichen Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, der im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung mitwirkt und an selbiger Verfassungsbeschwerde maßgeblich beteiligt ist, folgendes gelesen habe:
In einer schwarz-gelben Koalition würde die FDP etwa ein Viertel der Koalitionsmandate im Bundestag stellen. Mit diesem Gewicht könnte sie der Union im Rahmen der Koalitionsverhandlungen wichtige Zugeständnisse im Bereich des Grundrechtsschutzes abtrotzen. Würde auch nur ein Viertel der Bürgerrechtspläne im ehrgeizigen FDP-Wahlprogramm umgesetzt, wäre dies ein Durchbruch für unsere Freiheitsrechte. Führende FDP-Politiker setzen sich etwa glaubwürdig für ein Ende der Totalprotokollierung unserer Telekommunikation (Vorratsdatenspeicherung) ein. Die FDP-Bundestagsabgeordneten haben in Karlsruhe eine eigene Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung eingereicht. [...] Insgesamt wäre – auch unter Berücksichtigung der ernüchtenden Erfahrungen aus den Bundesländern – eine schwarz-gelbe Koalition ein Quantensprung im Schutz und Ausbau unserer Freiheitsrechte verglichen mit einer Fortsetzung der Großkoalition.
Ich will mir gar nicht vorstellen, welche Überwindung es einen Bürgerrechtler gekostet hat indirekt solch eine Wahlempfehlung abzugeben:
Aller Voraussicht nach wird die Bundestagswahl 2009 somit entweder auf eine Union-FDP-Koalition oder auf eine Fortsetzung der verfassungsfeindlichen Union-SPD-Koalition hinaus laufen. In dieser Situation muss man leider feststellen, dass jede Erst- oder Zweitstimme für SPD, Grüne, Linke, Piratenpartei oder andere eine Stimme gegen Schwarz-Gelb und damit eine Stimme für die ungehemmte Fortsetzung der Schäuble-Zypries’schen Sicherheitsideologie ist. Zum gleichen Ergebnis führt es, wenn man nicht zur Bundestagswahl geht. Wer bei der Bundestagswahl einen besseren Schutz unserer Freiheitsrechte durchsetzen will, muss daher – wohl oder übel – FDP, CDU oder CSU wählen. [...] Deswegen gilt: Wer seine Stimmen für die Rückgewinnung unserer Freiheitsrechte einsetzen will, muss bei dieser Bundestagswahl FDP, CDU oder CSU wählen.
Ich könnte mir gut vorstellen, dass einige Weggefährten von Patrick Breyer ihm diesen Beitrag übel nehmen. Aber so ist das nunmal mit dem Internet und den Weblogs. Jeder kann hier seine ganz persönliche und private Meinung kundtun…
- BKA , Bürgerrechte , CDU/CSU , Datenschutz , Die Linke , FDP , Grüne , Piratenpartei , Politik , SPD , Vorratsdatenspeicherung , Zensur
blogfuerst 7. Juli 2009
Der Kabarettist und Comedian Dieter Nuhr gehört neben Volker Pispers zu meinen Lieblingskomikern. Deshalb will ich Nuhr mal aus seinem Tagebuch zitieren:
[...] während die Makakenäffchen Ärger machen und ahnungslosen japanischen Touristen die Sonnenbrille klauen. Affen haben ein grundsätzlich gespaltenes Verhältnis zum Eigentum. Sie nehmen alles weg, wollen es dann aber um keinen Preis wieder hergeben. Insofern wundert es nicht, dass einer von ihnen Vorsitzender der Linkspartei ist. [...] Auch Oskar würde fragen: Warum dürfen Japaner überhaupt Brillen tragen, während sich viele Makaken mit Kurzsichtigkeit herumschlagen? [...] Ich würde das als Makakenkapitalismus bezeichnen. Denn auch der Makake hat das Kapital überwunden, in dem er ein neues Gleichgewicht zwischen Geben und Nehmen eingeführt hat: Er gibt zu 0 % und nimmt zu 100 %. Das ist, was unter Primaten als gerecht empfunden wird. Da wir ebenfalls Primaten sind, ließe sich das leicht auf unsere Gesellschaft übertragen. Die Linkspartei arbeitet daran.
[via Filterblog]
