Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.
Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei Ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.
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Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.
Fast jeder kennt das eherner Prinzip der Zeugen Jehovas, an einem der Ihren niemals eine Bluttransfusion zuzulassen. Selbst wenn dadurch ein Erkrankter/Verunfallter stirbt. Zu Recht wird dieses Prinzip heutzutage von der säkulären Gesellschaft als unmenschlich und inhuman abgelehnt. Zwar wird das Selbstbestimmungsrecht eines Anhängers der Zeugen Jehovas soweit respektiert, dass ihm auch bei Lebensgefahr, Blut nicht gegen seinen Willen verabreicht wird. Das gilt aber nur für Erwachsene. Bei Minderjährigen sieht das Recht vor, dass eine notwendige Bluttransfusion durch Ärzte in jedem Fall durchgeführt werden darf und muss. Für den Otto-Normal-Bürger ist eine Bluttransfusion etwas ganz normales. Für Zeugen Jehovas nicht.
Anderes Beispiel: Scientology. Scientologen lehnen z.B. Antidepressiva und Psychotherapie – also die Psychiatrie insgesamt – vollständig ab. Für Scientologen ist die Heilkunde der Psychiatrie fast so schlimm wie der Nationalsozialismus.
Als letztes Beispiel sei hier der berühmt gewordene Fall der “krebskranken Olivia” angeführt, die erst in letzter Minute durch konventionelle schulmedizinische Behandlung vor dem sicheren Krebstod bewahrt wurde. Ihre Eltern hatten sich bis zuletzt geweigert sie einer Krebstherapie zu unterziehen. Sie vertrauten stattdessen auf die hahnebüchenen Versprechen eines Quacksalbers, der Heilung ohne Medizin versprach.
Nicht nur die tatsächlich eingeführten Sicherheitsgesetze der letzten Jahre waren einstmals reine Fiktion in Form von Filmen und Romanen. Auch der militärische Bereich entwickelt sich zunehmend in die Richtung, fiktive Geschichten real werden zu lassen.
Die Deutsche Bahn hat in der juristischen Auseinandersetzung um den “geheimen Prüfbericht” mit dem Blogger Markus Beckedahl offenbar aufgegeben. Die DB-Pressestelle teilte auf Nachfrage mit, dass man nicht weiter gegen “diesen Blogger” vorgehen würde. Zuvor wurde auf netzpolitik.de die an die DB gerichtete Antwort der Anwälte veröffentlicht. Etwas merkwürdig finde ich aber, dass die Anwälte in ihrem Schreiben keine Kostennote beigefügt haben. Auch in außergerichtlichen Auseinandersetzungen kann und muss ein Rechtsanwalt die von seinem Mandanten gezahlten Anwaltsgebühren beim Gegner einfordern. Zumindest sollte er es versuchen. Tut er dies nicht, könnte er sogar seinen Gebührenanspruch gegenüber seinem Mandanten verlieren. Insbesondere bei relativ klaren rechtlichen Fallgestaltungen bietet es sich geradezu an, den Gegner für die unnötigen Rechtsverfolgungskosten in Anspruch zu nehmen. Ein Gutachten in dieser Ausführlichkeit von einer solchen Kanzlei dürfte sich kostenmäßig im vierstelligen Bereich bewegen. Aber vielleicht haben die Anwälte ja auch auf ein Honorar verzichtet, da die Veröffentlichung ihres Schriftsatzes auf netzpolitik.de einen unschätzbaren Werbe-Effekt für diese Kanzlei hat. Jedenfalls freue ich mich, dass durch diese Aktion die Blogosphäre ihre “Kampfkraft” gezeigt hat und dadurch gestärkt wurde.
Offenbar hat die bayerische Polizei nicht allzu viel zu tun. Sonst würden sie wohl kaum mit so viel Elan Gurtmuffel verfolgen.
Vielleicht dient der Bayerntrojaner in Wahrheit auch nicht der Terrorabwehr (dafür ist doch eigentlich seit 01.01.2009 der Bundestrojaner zuständig?), sondern vielmehr zur Beschäftigungstherapie für bayerische Strafverfolger.
Ohne die Bundes-Drogenbeauftragte Sabine Bätzing (SPD) wären wir alle mittlerweile entweder schon tot oder auf dem Weg dahin. (sind wir das nicht seit dem Tag der Geburt?) Wir sind ihr zu tiefstem Dank verpflichtet, da sie uns von allem Frevel, Unmoralischem und nicht-gesundheitsbewußtem Leben abhalten will. Frei nach dem Motto “Askese für alle Bundesbürger”. Auch wenn diese niemand fragt, 0b sie das überhaupt wollen. Egal, die Meinung der dummen – sich selbst gefährdenden – Menschen zählt nicht.
“Es gibt keinen demokratischen Sozialismus, es gibt auch keinen vegetarischen Schlachthof.” (Guido Westerwelle)
“Von Erwin Huber habe ich gelernt: Der Steuerspartrieb des Menschen ist stärker als sein Sexualtrieb.” (Günther Beckstein)
“Es steht leider nicht in der Verfassung, dass wir die Mehrheit bekommen. Das ist ein Fehler.” (Günther Beckstein)
“Wenn Sie jetzt eine Klausur schrieben und sie bekämen die
Aufgabe, die 20 wesentlichen Unterschiede zwischen Union und SPD aufzuschreiben. Da würde Ihnen aber der Stift vertrocknen. Nach zwei Unterschieden fiele Ihnen nichts mehr ein.” (Gregor Gysi)
“Er ist jung, gutaussehend und sogar gebräunt.” (Italiens Ministerpräsident Berlusconi über Obama)
Bin zwar kein passionierter Biertrinker. Aber die folgende Rechnung hier beweist mehr als deutlich, dass man in Zeiten von Wirtschafts- und Finanzkrise nicht sparen sollte, sondern besser alles verprasst und ein fröhliches Leben führt. So wie es die Argentinier seit Jahr und Tag tun.
Wer vor 18 Monaten 1.158,48 € in die Aktien der Commerzbank investiert
hat, musste sich 18 Monate lang über fallende Kurse ärgern und hat heute noch 215,28 € übrig.
Wer vor 18 Monaten 1.158,48 € in Krombacher Bier investiert hat, konnte:
- 18 Monate lang jede Woche einen Kasten herrliches Pils genießen
- war ständig heiter
- hatte viel Spaß
- hat den Regenwald gerettet
- und hat heute noch Leergut im Wert von 223,20 €
Offenbar hat jemand eine ordentliche Petition eingereicht mit dem Ziel den sogenannten “fliegenden Gerichtsstand” im deutschen Prozessrecht abzuschaffen. Der fliegende Gerichtsstand wurde von der Rechtsprechung aus den presserechlichten Grundsätzen entwickelt. Das bedeutet, dass bei Streitigkeiten über Inhalte im Internet jedes beliebige Gericht in Deutschland angerufen werden kann. Mit der zunehmenden Bedeutung des Internets führte das dazu, dass jedes noch so abwegige Begeheren vor diejenigen Gerichte getragen wurde, bei denen Richter sitzen, die offenbar in ihrer eigenen Realität leben.
Der neue Präsident der Malediven, die auch als honeymooner-Ziel bekannt sind, Mohammed Nasheed macht sich in vorausschauender Weise um die Zukunft seines Volkes Gedanken. Der durch die Klimaerwärmung prognostizierte Anstieg des Meeresspiegels würde noch innerhalb dieses Jahrhundert weite Teile der Malediven unbewohnbar machen. Deshalb überlegt der Präsident, wohin er sein Volk umsiedeln könnte. Für die Kosten der Umsiedelung soll zumindest schonmal angefangen werden zu sparen. Diese Idee klingt im Grundsatz eigentlich nicht schlecht. Nur über die potentiellen Zielgebiete der Umsiedlung sollte sich der Präsident noch einmal Gedanken machen. Indien scheidet aus Gründen der Überbevölkerung aus. Und Sri Lanka ist ja wegen seiner unruhigen Sicherheitslage auch nicht gerade ein zuverlässiges Zielgebiet.
Ich persönlich hätte da zwei Vorschläge, die vielleicht naheliegender sind für das mittem im indischen Ozean gelegene Inselgruppenvölkchen. Als erstes käme mir da Somalia in den Sinn. Ein Land mit teilweise nicht existenter staatlicher Strukturen. Völkerrechtlich also quasi “Niemandsland”. Damit würde man gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die Malediver bekämen eine neue Heimat mit Meereszugang und Somlia erhielte in Teilen wieder eine staatliche Struktur. Was auch helfen könnte das aktuelle Piraterie-Problem zu lösen. Mit internationaler Hilfe – insbesondere militärischer Art – ließe sich doch bestimmt ein Flecken Land in Somalia für die Malediver reservieren. Als zweite Alternative kam mir das indonesische Sumatra in den Sinn. Viel Land und vorgelagerte Inseln könnten bestimmt noch ein paar gläubige Muslime mehr aufnehmen. Zumindest die Hälfte der Malediver (300.000 Gesamteinwohner) könnten den Platz der rund 160.000 umgekommenen Indonesier bei der Tsunami-Katastrophe einnehmen. Mit ihrem Erfahrungen in der Toruismus-Branche könnten sie auch gleich mit dafür sorgen, dass durch Tourismus die heimische Wirtschaft angekurbelt wird. Weitere Ideen für die Malediver sind hier willkommen.
Auf den ersten Blick liest sich die Pressemitteilung des “Deutschen Krebsforschungszentrums” (dkfz) und des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen wie ein Aprilscherz:
Ein gesetzliches Verbot von Zigaretten aus Schokolade und anderen Süßwaren fordern das Deutsche Krebsforschungszentrum und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Dies sei zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Rauchens notwendig. Krebsforscher und Verbraucherschützer erklären gemeinsam, dass die in Supermärkten, Kiosken und anderen Läden ohne Einschränkungen erhältlichen Kinderzigaretten eine Gefahr für die junge Generation sind.
Aber es ist wirklich ernst gemeint. Die Gesundheitsmissionare vom dkfz wollen wirklich Schokolade verbieten, die die Form von Zigaretten hat. Besonders interessant ist hier aber die Tatsache, dass neben dem dkfz auch der Bundesverband der Verbraucherzentralen die Verbotsforderung unterstützt. Im Rahmen der Debatte rund um das Rauchverbot haben die unseriösen Praktikten des dkfz, welches mit falsch interpretierten Statistiken arbeitete, seine Reputation offenbar derart beschädigt, dass es glaubt alleine nicht mehr Ernst genommen zu werden. Zumindest diese Einschätzung des dkfz ist ausnahmsweise richtig. Ändert an der Schwachsinnigkeit seiner Forderung aber nichts.
Konsequent zu Ende gedacht würde das bedeuten, dass man Malzbier verbieten müsste (wegen der Nähe zum alkoholhaltigen Bier), genauso wie Schoko-Weihnachtsmänner (wegen der Menschenwürdeverletzung beim Verspeisen von Schokolade in Menschenform), Spielzeugpistolen und Baller-Computerspiele. Wobei Letzteres ja auch schon umgesetzt wurde. Nun heißt es also – ran die Buletten! Solange es sie noch gibt!
Offensichtlich werden die Politiker erst wach, wenn geplante Überwachungsmaßnahmen unmittelbar vor der Einführung stehen. Das ist ziemlich schwach. Die Ganzkörper-Scanner – auch als “Nacktscanner” bezeichnet – sind schon seit langer Zeit in Planung und sogar im Testbetrieb. Links: 1,2,3,4,5,6
Das nun eröffnete Empörungstheater ist entweder geheuchelt oder aber die Parlamentarier haben keinen blassen Schimmer was in der Welt draußen vor geht. Vielleicht sollten wir der EU-Kommission aber auch dankbar sein für diesen Vorstoß. Durch die unfreiwillige Komik dieser Technik, wird die ganze Überwachungspolitik derart ins Absurde gesteigert, dass dadurch hoffentlich mehr Leute erwachen und sich gegen diese Politik zur Wehr setzen.
Die können dann meinen künstlichen Darmausgang sehen? Geht ja gar nicht.
Zusammen mit der von Interpol geforderten internationalen Biometriedatenbank, die mit Passagierkontrolldaten gefüttert werden soll, ergibt sich mit dem Nacktscanner fast schon ein Bild der vollständigen medizinischen Erfassung aller Menschen bei den Sicherheitsbehörden. Eine Datensammlung solchen Ausmaßes ist nicht einmal den pessimistischsten Dystopie-Autoren in den Sinn gekommen.
Wir haben uns ja schon daran gewöhnt, dass wenn die Europäische Union gesetzgeberisch tätig wird, meist nichts Gutes am Ende dabei rauskommt. So verhält es sich nun bei der beabsichtigten Beschränkung von Musikgenuss. MP3-Player sollen künftig eine Maximal-Lautstärkevorgabe erhalten, da bei zu lauter Musik Gehörschäden drohen. Jetzt ist es ja per se nichts schlechtes, wenn man versucht Gehörschäden vorzubeugen. Aber hier fragt man sich natürlich wieder, ob das ausgerechnet auf diese Art und Weise geschehen muss. Was bei Zigarettenschachteln total überflüssig ist, weil die Schädlichkeit von Rauchen auch dem letzten Vollidioten bekannt ist, könnte bei MP3-Playern tatsächlich echte Aufklärungswirkung entfalten. Den wenigsten Jugendlichen ist nämlich klar, dass sie mit jeder Minute überlauter Musik ihr Gehör tatsächlich schädigen. Warum die segensreiche EU dann nicht auf die Idee kommt, es vielleicht erst mal mit Warnhinweisen auf MP3-Playern zu probieren, anstatt gleich wieder die Verbotskeule rauszuholen bleibt wohl das Geheimnis der EU-Regenten. Die wohl unbestreitbar schädlicheren Zigaretten werden mit wirkungslosen Warnhinweisen bekämpft, während lautes Musikhören mit Verboten geahndet wird… Vernunft gehört hier wohl nicht gerade zu den obersten Prinzipen.
Allmählich wird mir klar, wieso sich deutsche Autobauer so schwer tun, spritsparende Modelle zu entwickeln. Sie hinken der Realität einige Jahre hinterher. Anders kann man sich diesen peinlichen Missgriff in Sachen “Auto online” nicht erklären.
