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Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei Ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.
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Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.
Nach der Loveparade-Katastrophe in Duisburg fragen sich viele, wieso ein eigentlich ungeeignetes Gelände für so etwas zugelassen wird. Organisatorische Schuld treffen mit Sicherheit den Oberbürgermeister Adolf Sauerland und seinen Ordnungsdezernenten Walter Rabe (beide CDU). Aber wieso nur wollte gerade Sauerland die Loveparade um jeden Preis (wohl auch von Menschenleben?) nach Duisburg holen? Wohl kaum weil er so ein glühender Anhänger von elektronischer Musik ist. Aber wahrscheinlich weil ihm jemand erzählt hat was für eine “Katastrophe” es wäre, wenn die Loveparade in Duisburg abgesagt worden wäre. Und da wären wir bei Dieter Gorny. Gorny war ja schon immer ein gerissener Lobbyist für seine (persönlichen) Interessen – als VIVA-Gründer, Content-Industrielobbyist- und hat bei der Politik offenbar damit teilweise Gehör gefunden, wenn man sich die Gesetzgebung zum Urheberrecht der letzten Jahre anschaut oder auch Gornys Zustimmung zu dem Websperren-Gesetz von Uschi, dass er auch gleich zum “Schutze Geistigen Eigentums” genutzt haben wollte.
Mit der Loveparade-Katastrophe hat sich nun aber die ganze Gefährlichkeit von Gornys Lobbytätigkeit offenbart. Den ganzen Beitrag lesen »
Also ehrlich gesagt kann ich es nicht glauben, dass dieser Text über die Tragödie bei der Loveparade von Eva Herrmann stammt. Nicht weil sie nicht so denken würde, sondern weil ich es mir nicht vorstellen kann, dass irgendjemand, der in der Öffentlichkeit steht, sowas ernsthaft öffentlich kundtut. Ihr Artikel steht jedenfalls – wieder – online bei ihrem Verlag auf der Webseite.
Niemand wird jetzt natürlich, angesichts der Zahl von nahezu zwanzig Toten und den weiteren zahlreichen, zum Teil schwerverletzten jungen Leuten, über die entfesselten Auswüchse der »geilsten Party der Welt« berichten, die symbolisch doch nur für den kulturellen und geistigen Absturz einer ganzen Gesellschaft steht. Kritik an dieser Veranstaltung war schließlich auch schon in den letzten Jahren politisch unkorrekt. [...] Die unheilvollen Auswüchse der Jetztzeit sind, bei Licht betrachtet, vor allem das Ergebnis der Achtundsechziger, die die Gesellschaft »befreit« haben von allen Zwängen und Regeln, welche das »Individuum doch nur einengen«. Wer sich betrunken und mit Drogen vollgedröhnt die Kleider vom Leib reißt, wer die letzten Anstandsrnormen feiernd und tanzend einstürzen lässt, und wer dafür auch noch von den Trägern der Gesellschaft unterstützt wird, der ist nicht weit vom Abgrund entfernt. [...] Viele sind durch das ausgeuferte Unglück ernüchtert und wach geworden, herausgerissen aus der falschen Traumwelt. [...] Eventuell haben hier ja auch ganz andere Mächte mit eingegriffen, um dem schamlosen Treiben endlich ein Ende zu setzen. Was das angeht, kann man nur erleichtert aufatmen!
Dieser Text von Eva Herman bedarf eigentlich keines weiteren Kommentares.
Erster Pressebericht im Juni zum Planungsstand der Loveparade.
Zweiter Pressebericht mit schweren Sicherheitsbedenken vier Tage vor der Loveparade.
Hier ein paar ausgewählte Leserkommentare aus dem Spiegel-Online-Forum:
Wenn ich mir die Bilder und das Konzept so anschaue, dann sehe ich hier ganz klar, worauf es ankam. PROFIT! Schön alle Kontrollieren, damit bloss niemand auf die Idee kommt eigene Getränke mitzubringen, Verpflegung oder sonstiges, damit jeder das schön auf dem Gelände kaufen muss. Das war in Berlin nicht so. Da gab es “fliegende” Händler, oder Menschen, die einfach ein paar Dosen am Strassenrand verkauften. Was der Kontrollwahn bewirkt hat ist zu sehen. Eine solche Menschenmenge läßt sich nur wie in Berlin so steuern, dass es viele Zugänge gibt, wenig Kontrollen und mehr Bewegungsfreiheit. Aber man wollte ja schön den Profit abgreifen. Der wahre Sinn der Loveparade “LOVE” ist mit der Kommerzialisierung hopps gegangenLinkDen ganzen Beitrag lesen »
Nicht nur Linke hetzen gegen den WM-Enthusiasmus und das Fahnenmeer (unklar bleibt, ob sich ihr “Antinationalismus” nur gegen deutsche Fahnen oder grds. gegen sämtliche Fahnen wendet), sondern auch die extremeren Rechten pöbeln gegen Spieler der deutschen Nationalmannschaft. So empfiehlt PI-News dem deutschen Spielmacher Mesut Özil, dass er besser für die türkische Nationalmannschaft spielen sollte. Unter anderem weil er “sich weigert” die Nationalhymne mitzusingen und stattdessen lieber Koranverse zitiert. Neben der Frage, ob PI-News auch einem erzkatholischen Spieler, der statt die Hymne mitzusingen, das Vater Unser betet auch empfehlen würde besser in der vatikanischen Nationalmannschaft zu spielen (haben die überhaupt eine?), finde ich diese Reaktionen aus beiden Lagern Klasse! Wenn die Extremisten aus dem linken und dem rechten Lager ihre Probleme mit dem Fan-Enthusiasmus für die DFB-Elf haben (die einen weil sie ihnen zu national sind, die anderen weil sie ihnen zu wenig national sind), dann ist er offenbar genau richtig. Veranktert in der Mitte der demokratischen und freiheitlichen Gesellschaft unseres Landes. Bitte liebe Freunde der DFB-Elf. Feiert auch weiterhin so schön und fröhlich und haltet den Extremisten den Spiegel ihres eigenen Hasses vor.
Die Grüne Jugend (Jugendorganisation der GrünInnen) hat sich einmal mehr selbst übertroffen mit dem Aufruf zu einer Demo gegen die WM-Fahnen. Die schwarz-rot-goldenen Fähnchen seien ein Symbol von Nationalismus. Offenbar leben Mitglieder der Grünen Jugend vom Rest der Gesellschaft abgeschottet, sonst würden sie der überwältigenden Mehrheit der WM-Fans nicht derartiges unterstellen.
Kaum geht die WM los, schwenken die Fans Flaggen in den deutschen Landesfarben und fahren sie an Autofenstern spazieren. Und kaum passiert das, kriegen manche Linke einen automatischen Beißreflex [...] Sie zeigen damit allerdings nur, wie verknöchert sie inzwischen sind. Sie sind selbst längst – auch wenn sie jung sind – zu Ewiggestrigen geworden, die gar nicht mehr merken, wie gegenstandslos ihr Eifer längst ist, wie grandios er ins Leere läuft. [...] Doch was damals der Verschleierung der eigenen Vergangenheit diente, ist im Lauf der vergangenen drei, vier Jahrzehnte – oh Wunder – zum Symbol der längsten Phase parlamentarischer Demokratie in der deutschen Geschichte geworden. Wer heutzutage Schwarz-Rot-Gold schwenkt, huldigt damit – sofern er es überhaupt politisch meint – höchstens den Adenauers, Den ganzen Beitrag lesen »
Nachdem der hessische Verwaltungsgerichtshof in einem ersten Verfahren noch einem Rundfunkgebührenzahler Recht gab, der sich gegen die Internet-PC-Gebühr gewehrt hatte – jedoch aus formalen Gründen – hat er nun offenbar seine Meinung geändert. Aufgrund der zu erwartenden Obrigkeitshörigkeit des Bundesverwaltungsgerichts, dürfte auch dieses zu Gunsten der schwachsinnigen PC-GEZ-Gebühr urteilen. Dann geht das ganze zum zweiten Mal ans Bundesverfassungsgericht, dass in einer früheren Entscheidung zunächst die Beschreitung des Rechtsweges gefordert hatte.
Die neuen Grill-Trends sind da! Griechisches Grillen: Innerhalb einer halben Stunde muß sämtliches Grillfleisch weg und die ganze Kohle verbrannt sein. Dann zu den Nachbarn gehen und Würstchen und Kohle schnorren.
Die Veranstaltung des BdK ist so dermaßen peinlich, dass ich kurz gedacht hatte, dass das gar nicht ernst gemeint war. Vor allem weil die Abkürzung “BDK” auch für den “Bund Deutscher Karneval” steht. Da liegt die Annahme nicht fern, dass es sich beim BDK um einen reinen Spaß- und Satire-Verein handelt. Vor allem bei der geistigen Diarrhöe, die dort von den Rednern zu Tage gefördert wurde. Damit aber noch nicht genug. BDK-Chef Klaus Jansen entblödet sich sogar die Strafanzeige beim Landeskriminalamt zu stellen! Jawohl den obersten Strafverfolgern in einem Bundesland. Die haben auch nichts besseres zu tun, als einer Beleidigung eines überalterten und sesselfurzenden Vereinsvorsitzenden nachzugehen. Als Kriminaler sollte er es doch eigentlich besser wissen, dass beim LKA sich niemand ernsthaft dieser Sache annimmt, sondern das ungelesen an die zuständige StA weiterleitet. Aber vielleicht hatte Jansen auch gerade nicht die Telefonnummer des BKA-Chef Jörg Ziercke zur Hand. Oder von Europol. Schließlich ist diese Angelegenheit von höchster Wichtigkeit… Den ganzen Beitrag lesen »
Der berüchtigte Gesundheitsfonds war ja “der große Reformdurchbruch” der vergangenen großen Koalition. Wer nicht mehr genau weiß, was der Gesundheitsfonds war – hier wirds erklärt:
Wenn zwei staatsgläubige Bürokratieparteien sich zusammentun, ist so ein Ergebnis eigentlich vorprogrammiert. Jetzt ist es ja so, dass die Deutschen doppelt so häufig zum Arzt gehen, wie in anderen europäischen Ländern Den ganzen Beitrag lesen »
Scheinbar existiert bei Unionschristen ein unerschütterlicher Drang sinnlose Ge- und Verbote zu fordern und einzuführen. Nach dem ganzen Theater um die wirkungslosen Internet-Sperren bei KiPo, hat die hessische Sozial- und Umweltministerin Silke Lautenschläger die Tiere für sich entdeckt. Sie will jetzt Sex mit Tieren verbieten:
Heute sprechen neben einem kriminalpolitischen Bedürfnis vor allem tierschutzrechtliche Aspekte für eine Wiedereinführung eines entsprechenden Straftatbestandes.” Obwohl es keine Statistiken darüber gebe, geht die hessische Ministerin davon aus, dass immer häufiger Tiere von Menschen als Sex-Objekte benutzt werden. “Fachleute sprechen bereits von einer ,Lifestyle´-Entwicklung auf Kosten der Tiere”, schreibt Lautenschläger. Sie verweist auf “Angebote im Internet von Life-Sex-Shows mit Tieren bis hin zu Tierbordellen”.
Ich möchte einmal den Polizisten oder Kriminalbeamten erleben, der allen ernstes ein “kriminalpolitisches Bedürfnis” zur Strafverfolgung von Zoophilie sieht. Irgendwie hab ich ein Déjà-Vu bei diesem Gerede (“Fachleute sprechen….” ), Den ganzen Beitrag lesen »
Dieser Satz eines ertappten Rauchers auf einer Fluzeugtoliette, der einen Großalarm im amerikanischen Luftraum einschließlich zweier F-16-Kampfflugzeuge und Benachrichtigung des US-Präsidenten auslöste, hat meiner Meinung nach das Zeug zum Dauerbrenner, um hysterische Sicherheitsbehörden in den Wahsinn zu treiben. Da lässt sich bestimmt ein lustiger Mashup draus basteln. Ich werde mir diesen Spruch jedenfalls merken und ihn bei Gelegenheit auch – “Ich setze meine Schuhe in Brand” – mal einstreuen.
Es gibt in der Fußballszene Leute, die sind unter der Woche brav angepasste Bankbeamte, und am Wochenende lassen sie “die Sau raus”, steigen in ihre Kampfkluft und werden zu Gewalttätern. Wir beobachten da eine merkwürdige Existenzspaltung. Einerseits die bürgerliche Existenz zum Geldverdienen, andererseits eine “Freiheitsexistenz” zum Ausleben von Lust an Gewalt. Einer der ernsthaften Ursachenfaktor dafür ist, das viele junge Leute sich durch Computerspiele in Kampf-Rollen bewegen. Irgendwann will man das dann auch einmal real tun und nicht nur virtuell.
Der ganze Zirkus um den Datenschutz ist für mich eindeutig Täterschutz. Freiheit im Netz, da wird mir immer schlecht, wenn ich an Kinderpornografie denke. Jedes Bild ist ein missbrauchtes Kind, jedes einzelne Bild. Dann gibt es Leute, die demonstrieren für die Freiheit im Netz. Der größte Tatort der Welt ist das Internet.
Das US-Außenministerium gibt alljährlich einen Bericht über den Stand der Menschenrechte weltweit ab. Dieses Jahr wurde neben den üblichen Verdächtigen China, Nord-Korea, Kuba und Iran, besonders die Schweiz wegen ihres Minarettverbotes kritisiert. Es würden ja insgesamt in Europa – so auch in Deutschland – Minderheiten diskriminiert. Das sei ja alles so böse und menschenrechtswidrig.
Ich frage mich ernsthaft, wie es einem Amerikaner möglich ist andere Länder dafür zu kritisieren, dass sie Minarette verbieten oder Minderheiten den Zugang zu bestimmten Ämtern verwehren, während ihre eigene Regierung weltweit Menschen verschleppt, in rechtsfreie Lager interniert, dort foltert und auf unbestimmte Zeit ohne Gerichtsverfahren gefangenhält. Von den entwürdigenden Behandlungen arabisch/islamisch stämmiger Amerika-Einreisender an den Grenzkontrollen will ich mal gar nicht anfangen. Auch nicht vom staatlichen Mord, der verhamlosend als “Todesstrafe” beschönigt wird. Wie kann man vor diesem Hintergrund die “Zustände” in anderen Ländern kritisieren, während die eigene Regierung viel größere Verbrechen begeht? Heuchelei reicht eigentlich nicht mehr aus, um solch ein Verhalten angemessen zu bezeichnen.
Ich weiß nicht mehr genau wer die Idee eines sogenannten “Datenbriefes” hatte, der jährlich von allen Unternehmen an alle ihre Kunden verschickt werden soll. Ich weiß nur, dass es ein Unionschrist war. Wenn ein Vorschlag für mehr Datenschutz aus der Unionsecke kommt, sollte man erstmal skeptisch werden, statt fröhlich einzustimmen. Eine Pflicht für alle Unternehmen (und das sind praktisch alle Firmen in Deutschland, die irgendwelche Daten ihrer Kunden haben) jährlich einen Datenbrief an ihre Kunden zu schicken, ist so dermaßen lächerlich, dass es sich eigentlich gar nicht lohnt darüber zu diskutieren. Abgesehen davon, dass es 95% der Kunden wenig interessieren dürfte, welche Daten bei ihren Vertragspartnern gespeichert sind (social networks mal ausgenommen), was 95% der Kosten für einen solchen Datenbrief zu rausgeschmissenem Geld macht – wäre es viel sinnvoller ein effektives und umfassendes Auskunftsrecht von Betroffenen gesetzlich zu verankern. Den 5% die es wissen wollen, wäre mehr geholfen, wenn sie ein justiziables Auskunftsrecht an die Hand bekämen. Es nützt ja keinem was, wenn er bestimmte vom Gesetzgeber verlangte Daten, unaufgefordert zugeschickt bekommt. Außer der Deutschen Post, die damit Millionen zusätzlicher Briefsendungen transportieren müsste, nützt diese Idee niemandem. Im Gegenteil, mit solch einer Regelung dürften die Briefkästen vieler Haushalten dann ständig mit solchen Datenbriefen verstopft werden. Eine Maßnahme also, die außer Kosten nichts produziert. Aber vielleicht ist das auch der Hintergedanke – eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Post.
Wir erleben gerade wie unglaublich mächtig die Medien sind. Die FDP hat im vergangenen Jahr große Spenden vom Milliardär und Mitbesitzer von Mövenpick Finck erhalten. Darüber wurde damals auch berichtet und es gab nur ein leises Raunen im Politikbetrieb über diese außerordentlich hohe Spende. Nach der gewonnen Bundestagswahl hat u.a. die FDP durchgesetzt, dass die MWSt.-Sätze für Hotels gesenkt werden. Auch etwas über das sich nur ein paar wenige aufgeregt haben. Aber jetzt hat irgendjemand diese beiden unabhängigen Ereignisse einfach mal zueinander in Verbindung gebracht und das alte Klischee der Klientel-Partei noch miteinfließen lassen und schwupps, ist ein Skandal zusammengekocht worden. Alle Beteiligten – einschließlich der Opposition – wissen zwar sehr gut, dass die MWSt.-Reduktion schon lange Position der FDP war und deshalb auch eine Kausalität zwischen der Großspende und der inhaltlichen Position damit unmöglich ist; jedoch lassen sich die Oppositionspolitiker diese Steilvorlage nicht entgehen. Das kann ich sehr gut nachvollziehen. Den ganzen Beitrag lesen »
Kinderpornographie oder Terrorbomber. Für eines von beiden müssen sich die Briten nun entscheiden. Offenbar stellt es nach britischer Gesetzeslage ein Problem dar, dass unter 18-Jährige von den geplanten Nacktscannern eben nackt abgebildet werden. Dies ist nach britischem Recht verboten. Bei so einer Meldung geht einem das Herz auf. Endlich fangen die ganzen verrückten und freiheitsfeindliche Gesetze an, sich selbst im Wege zu stehen.
Ich bin dafür, dass man eine Podiumsdiskussion zwischen Uschi von der Laien und Wolfgang Schäuble/Thomas de Misere veranstaltet und sie darüber streiten lässt, was wichtiger ist. Bekämpfung von Kinderpornographie oder von Terrorbombern… Ich kann es mir richtig gut vorstellen, wie die sich gegenseitig ihre dumpfen Parolen an den Kopf werfen. Köstlich!
Angesichts der jüngsten Ereignisse in Finnland, sollten Ganzkörperscanner auch vor Einkaufszentren installiert werden. Wobei es wahrscheinlich besser wäre, sie gleich überall einzusetzen. Und zwar versteckt. So kann jeder zu jeder Zeit an jedem Ort ohne sein Wissen “genacktscannt” werden. Nur so können wir noch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten…
Er stellt also die Speerspitze im Kampf gegen die USA/den Westen dar: Umar Faruk Abdulmutallabla… oder so ähnlich. Ein unter Minderwertigkeitskomplexen leidender Nigerianer, der zu dumm ist einfachen Plastiksprengstoff zur Explosion zu bringen. Wenn das die schärfste Waffe ist, die Al-Qaida produzieren kann, dann können sich die Europäer gelassen zurücklehnen und auf den nächsten unterbelichteten Schuh-, Waden- oder vielleicht Penis-Bomber warten, die ihre Extremitäten mit Plastiksprengstoff bekleben. Extremistische Ideologie ist zum Glück derart vereinnahmend, dass sie im Gehirn keinen Platz für ein bisschen Rest-Verstand lässt. Das haben auch die sogenannten “Sauerland-Attentäter” einmal mehr unter Beweis gestellt, als sie völlig stümperhaft versuchten eine so nicht funktionierende Bombe zu basteln.
In nichts nach stehen diesen Möchtegern-Terroristen allerdings die Sicherheitsbehörden der USA. Was in Europa bzw. Amsterdam offenbar reibungslos funktioniert hat – dem Attentäter ein Visum zu verweigern und die Einreise zu verbieten – und zwar ohne Anti-Terror-Datei und ähnlichen Bush-CDU-Sicherheitswahnschnickschnack, hat bei den USA völlig versagt. Den ganzen Beitrag lesen »
