Blog Fürst

blogfuerst 14. Mai 2010

Ehrlich gesagt konnte ich es kaum glauben, als ich las, was die neue Koalition in Großbritannien in puncto Bürgerrechte vereinbart hat:

Konkret geplant ist laut dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag ein “Freiheits- oder Großes Aufhebungsgesetz”. Stoppen wollen Tories und Liberale die Einführung eines Personalausweises für alle Bürger, das nationale Melderegister, die nächste Generation biometrischer Pässe und eine Anti-Terror-Datenbank zur Erfassung von Kontaktpersonen. Die verdachtsunabhängige Vorratsspeicherung von Internet- und E-Mail-Verbindungsdaten soll beendet werden. Die Protokollierung von Nutzerspuren in diesem Bereich sei nur noch “mit gutem Grund” durchzuführen, heißt es in dem Fahrplan.

Würde ich das einem Zeitreisenden aus dem Jahre 2008 erzählen, was im Mutterland von Überwachung und 1984 ab 2010 geplant ist – der würde mich für verrückt erklären. Wenn selbst das härteste Überwachungsregime es schafft, eine solch krasse 180-Grad Wende bei der Bürgerrechtepolitik zu machen, dann sollte das für die Politik hierzulande ein Leichtes sein. Zumal diese Kehrtwende unter den “konservativen” Tories stattfindet.

Vor allem stellt sich mir die Frage, ob ich jetzt meine eigens für britische Überwachungsphantasien erstellte WordPress-Kategorie (Orwells Insel) wieder löschen muss.

• Bürgerrechte , Orwells Insel
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