zu spät Censilia
blogfuerst 28. März 2010
Die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström aus Schweden hat offenbar eine persönliche PR-Kampagne für Netzsperren ausgerufen. Netzpolitik berichtet, dass sie dabei insbesondere deutsche Medien auf der Gesprächsliste hat.
Ich weiß nicht, aber irgendwie fällt mir dazu nur ein lautes *Gähn* ein. Das Thema Netzsperren ist in Deutschland schon total durchgekaut und hat jegliche Legitimation verloren. Das haben sogar die konservativsten früheren Befürworter begriffen. Lügen und plumpe Populistensprüche konnten sich gegen Dutzende von unwiderlegbaren Fakten nicht durchsetzen. Daran wird auch eine EU-Kommissarin nichts ändern können. Vielleicht sollte man diese Frau einfach ignorieren (aber nicht aus den Augen verlieren). Denn offenbar ist sie nicht mit sehr viel Verstand gesegnet, wenn sie versucht eine längst verlorene Schlacht nachträglich zu gewinnen. Und das auch noch im Alleingang. Sowas ernetet wohl eher nur Kopfschütteln.
Das Einzige was mich an diesem Vorstoß von “Censilia” wundert, ist dass sie den schwedischen Liberalen angehört, die auch Mitglied der Europäischen ELDR sind, zu denen auch die FDP gehört. Vielleicht sind die schwedischen Liberalen nicht so bürgerrechtlich ausgerichtet wie die restlichen europäischen Liberalen. Das kann wohl nur ein Schweden-Kenner erklären.
Dieser Vorstoß von Censilia dürfte jedoch gerade den schwedischen Piraten einen starken Aufschwung bescheren – wenn das Thema Netzsperren in Schweden ähnlich politisiert wie hierzulande. Da bin ich mal wirklich gespannt auf die schwedischen Wahlen im September.
- Europäische Union , Zensur
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