unglaublich: Verbots- und Bürokratieabbau
blogfuerst 31. März 2010
Die ganze Welt scheint von einem unablässig stetigem Strom von Regulierungen, Vorschriften und Verboten überzogen zu werden. Egal ob, Rauchverbot, Websperren, Verbot von Jugendpornographie und Killerspielen – es findet sich immer ein Politiker, der einmal mehr die Welt und die Menschen vor dem Untergang schützen will. Bei Straßenverkehrsschildern verhält es sich nicht anders. Wobei hier seit ein paar Jahren sich die erfreuliche Ansicht durchgesetzt hat, dass weniger Schilder besser sind als mehr Schilder. Nicht nur weil sonst der Straßenschilder-Overkill im Gehirn der Autofahrer droht, sondern auch weil irgendwann ein Grad erreicht ist, der mit gesundem Menschenverstand nicht mehr erfasst werden kann.
Im widerspenstigen Lande der Hessen, hat ein noch widerspenstigerer Politiker der – neuerdings extremistischen – FDP namens Dieter Posch es tatsächlich gewagt, die geltenden Straßenverkehrsvorschriften auch mal im Sinne der Autofahrer auszulegen: Nämlich dort keine Regelungen zu treffen (wie Geschwindigkeitsbegrenzungen), wo sie nicht notwendig sind. Dort wo normalerweise ein medialer Aufschrei durch Presse und Gesellschaft läuft, wenn der Staat einmal mehr die Verbotskeule hebt und KiPo-Webseiten sperren oder Killerspiele verbieten will, geschieht hier nun merkwürdiges. Statt eines Ausrufes der Freude von Medien und Zivilgesellschaft entsteht genau das Gegenteil – Ein Aufschrei der Entrüstung: “Es geht doch um die missbrauchten Kinder / die vor KillerspielAmokläufern geretetten Kinder / die Leben der Autofahrer.” Da frage ich mich schon, ob es überhaupt irgendetwas gibt, über das sich so manches Medium oder Mitglied unserer Gesellschaft heutzutage noch freuen kann.
- FDP
- 2 Kommentare
Du suggerierst, dass aufgrund der hässlichen Verpackung (zu viele Verkehrsschilder) der gute Inhalt (Tempolimit) abzulehnen sei.
.
Ein die Unfallzahl senkendes Tempolimit mit kontraproduktiven Netzsperren gleichzusetzen, ist zwar fantasievoll, aber ich halte das für Unsinn.
Ob ein Tempolimit “gut” ist, dürfte eine ziemlich umstrittene Bewertung sein.
Die Debatte führt hier letztlich auf die Frage hinaus, ob man ein generelles Tempolimit befürwortet oder nicht. Ich persönlich möchte keine generellen Tempolimits.