Gruselkammer – update
blogfuerst 6. Oktober 2009
Union und FDP haben mit ihren Koalitionsverhandlungen begonnen. Dabei wurden zehn thematische Arbeitsgruppen gebildet. Soweit so uninteressant.
Allerdings überkommt einem als Bürgerrechtler wahlweise Grusel oder Wut, wenn man sich die Mitglieder der “AG Innen/Justiz/Informationsgesellschaft” anschaut:
Wolfgang Schäuble (CDU), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Wolfgang Bosbach (CDU), Volker Bouffier (CDU), Reinhard Grindel (CDU), Marion Caspers-Merk (CDU) [dpa-Falschmeldung / hier ist wohl die bayerische Justizministerin Beate Merk eigentlich gemeint; die auch schon einiges verbrochen hat] , Hans-Peter Uhl (CSU), Wolfgang Götzer (CSU), Daniela Raab (CSU), Stephan Mayer (CSU), Jürgen Hermann (CDU), Joachim Herrmann (CSU), Jörg van Essen (FDP), Max Stadler (FDP), Gisela Piltz (FDP), Jörg-Uwe Hahn (FDP)
Da sitzt die Creme der schlimmsten Verfassungsbrecher, der letzten Jahre auf einem Haufen. Mit den FDP’lern in der Runde würde ich nicht unbedingt tauschen wollen. Ich würde mich in solch einer Runde mit großer Wahrscheinlichkeit mehrerer Straftaten schuldig machen.
- Bürgerrechte , CDU/CSU , FDP
- 4 Kommentare
“Marion Caspers-Merk (CDU)”
Die “Süddeutsche” sollte mal lieber recherchieren. Marion Caspers-Merk ist weder Innenpolitikerin noch CDU-Mitglied. Vielmehr ist sie SPD-Frau und Gesundheitspolitikerin und ob sie noch im Parlament ist,weiß ich gar nicht.
Das ändert aber nichts daran, dass es in der Tat ein bürgerrechtliches Gruselkabinett ist, was da die Innenpolitik verhandelt. Es ginge aber durchaus noch schlimmer: So könnte zum Beispiel auch Uwe Schünemann, Niedersachsens CDU-Innenminister dort sitzen, siehe zu diesem Herrn folgenden Link: http://blog.fefe.de/?q=Sch%FCnemann
Das ist ne dpa-Meldung. Recherchiert wird ja nicht mehr so viel bei den großen Printmedien.
Ja. Der Schünemann kam mir auch in den Sinn. Allerdings ist der Mann sowas von lächerlich und peinlich mit seinem Unwissen und Inkompetenz, dass ich über den eigentlich nur lachen kann. Im Gegensatz zu den anderen “Darths” in dieser Runde…
Darths – ja, diese Bezeichnung hat etwas.
Ich hege ja den Verdacht, dass die FDP sowieso nur ein freiheitliches Mäntelchen in den Wind hält. Bürgerrechte vs. Konsumentenvieh geht eh nicht zusammen. Die arme Sabine. Den Neoliberallas kommen die Uhls und Schäubles gerade recht. Irgendwie muss man den entrechteten und unterbezahlten Mob ja im Zaum halten.