Ein Scheitern von schwarz-gelb ist möglich
blogfuerst 12. Oktober 2009
Angesichts solcher Äußerungen, dass mit der Union nirgends etwas geändert wird, stellt sich einem schon die Frage, was da in den Koalitionsverhandlungen überhaupt verhandelt wird. Mittlerweile ist aus FDP-Kreisen zu erfahren, dass die FDP-Verhandlungsführer und die weiteren Beteiligten, angesichts der Sturrheit der Union, ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen nicht mehr ausschließen. Das wird auch mitterweile sogar teilweise an die Parteibasis kommunziert, die wohl über einen solchen Ausgang letztlich zu entscheiden hätte. Und nachdem was ich so gehört habe, würden die meisten FDP’ler lieber noch einmal in die Opposition gehen, als ihre Positionen zu verraten.
Besonders im Bereich der Bürgerrechte lautet die Fragestellung nicht, wie stark sich die FDP der Union beugen wird, sondern ob sie überhaupt mit der Union eine Koalition eingehen wird.
- Bürgerrechte , CDU/CSU , FDP , Politik
- 1 Kommentar
Die FDP-Politker, allen voran Westerwelle, haben vor der Bundestagswahl deutlich gesagt, wofür die Partei steht. Zum Teil klarste Worte.
Auch wenn dies unter taktischen Gesichtspunkten unklug erscheint, so hat die FDP ihren Stimmenanteil gerade wegen der klaren Aussagen um knapp 5% ausweiten können.
Sollte die FDP in ihren Verhandlungen “einknicken”, so wären m.E. die 5% bei der nächsten Bundestagswahl wieder weg und die Partei auf Jahre hinaus beschädigt. Und dies würde sich natürlich auch auf die Landtagswahlen auswirken.
Die FDP ist insofern zum Erfolg verdammt. Ansonsten wäre sie gut beraten, die Koalitionsverhandlungen auch platzen zu lassen. Diese Haltung würden mit Sicherheit bei den nächsten Wahlen ihre Stimmen weiter nach oben treiben. Was für den Aussenstehenden unkalkulierbar ist, ist die simple Frage, ob nicht die Gier nach Macht stärker ist.