Wechselt Jörg Tauss zu den Piraten?
blogfuerst 19. Juni 2009
Die Welt meldet, dass der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss offenbar überlegt in die Piratenpartei zu wechseln. Das wäre fast schon der Durchbruch für die Partei, wenn ein gestandener Bundestagsabgeordneter in die junge Partei wechselt. Damit erhielten die Piraten einen prominenten Bundespolitiker an ihrer Spitze. Neben all den negativen Schlagzeilen nach dem Bundestagsbeschluss zur Einführung der Internet-Zensur, ist das mal eine großartige Nachricht. Vor allem dürfte dank der neuen Prominenz das Thema Urheberrechte endlich einen höheren Stellenwert in der öffentlichen Wahrnehmung bekommen.
Nur so am Rande: Die Opposition hat leider nicht geschlossen gegen die Zensursulapläne gestimmt. Bei den Grünen gab es ganze 15 Enthaltungen. (Ein Drittel der gesamten Fraktion!) Die Enthaltungen waren auch kein Versehen, wie Ekin Deligoez erklärt:
[...] Unser Ziel ist die Löschung solcher Seiten und wenn dies nicht möglich ist, den Zugang zu sperren [...]
Das ist schon krass, wenn man sich vor Augen führt, dass Enthaltungen in der Opposition – Zustimmung im Falle einer Regierungsbeteiligung bedeuten. Soviel also zum jüngst hochgekochten Thema “schwarz-grün”.
- Bürgerrechte , Piratenpartei , Zensur
- 1 Kommentar
[...] schwarz/grün besser als schwarz/rot? Der Blogfürst hat einen interessanten Kommentar zum Abstimmverhalten beim Zensursula-Gesetz abgegeben: Die [...]