Furchtbare Aussichten
blogfuerst 11. Juni 2009
Es ist kaum zu glauben aber Merkel will offenbar Deutschlands gefährlichsten Verfassungsfeind – unseren Terrorminister Wolfgang Schäuble – zum EU-Kommissar machen. Kaum auszudenken was für kranke und schlimme Dinge sich Schäuble in der Kommission – wo praktisch keine öffentliche Kontrolle herrscht – ausdenken könnte und dann europaweit einführt. Wahrscheinlich wird er dann auf EU-weite Online-Durchsuchungen, Rasterfahndungen, Super-Zentral-Melderegister, totale Verkehrs- und Reisedatenerfassung und ähnliches bestehen. Mit Schäuble in der EU-Kommission droht der Welt der schlimmste jemals dagewesene Überwachungsstaat seit Menschengedenken. Das schreit nach einer Web-Kampagne gegen Schäubles Nominierung…
- Bürgerrechte , Europäische Union , Orwell weltweit
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[...] Das mag jetzt erstmal positiv erscheinen, da der Vogel dann hier weg wäre. Wenn man sich aber verinnerlicht, dass die meisten der Überwachungsmaßnahmen der letzten Jahre aus Europa kamen, sollte einem doch himmelangst werden! via Blog Fürst [...]
Alles halb so wild. Merkel will Schäuble wegbefördern. In den Fängen der EU kann er keinen schaden mehr anrichten, denn die EU taugt nichts.