weltfremde Koblenzer
blogfuerst 26. März 2009
Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat ein Urteil des Verwaltungsgerichts, das den Kläger von der PC-GEZ-Gebühr befreite, nunmehr aufgehoben. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde zugelassen, so dass davon auszugehen ist, dass die Farce um die “Internet-Gebühr” bald um einen Richterspruch reicher ist. Das jüngste Urteil verdient jedoch Beachtung, da es von einer kaum fassbaren Weltfremdheit der Koblenzer Richter strotzt. Diese entblöden sich tatsächlich zu der Behauptung, dass die “PC-Gebührenpflicht die Flucht aus der Rundfunkgebühr verhindere”. Offenbar glauben die Richter, dass Privatleute und Betriebe sich PCs nur deshalb anschaffen, um damit öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu hören ohne dafür Gebühren zu zahlen. Dass heutzutage nichts mehr ohne Rechner funktioniert, scheint den Sesselfurzern am OVG, die alles immernoch in abdiktieren, wohl entgangen zu sein.
Weiß jemand zufällig wer hier Kläger ist ? Ich hätte da nämlich noch ein paar Unterlagen für das Revisionsverfahren zu vergeben.
- Absurdistan , Bürgerrechte , recht kurios
- Keine Kommentare
