Blog Fürst

blogfuerst 3. Februar 2009

Man könnte fast meinen, dass man sich in einem kitschigen Hollywood-Drehbuch wiederfindet. Vor 65 Jahren erhob sich neben anderen, Claus Schenk von Stauffenberg zum Widerstand gegen die Hitler-Diktatur. Und heute – erhebt sich u.a. sein Sohn, Franz Ludwig Schenk Graf von Stauffenberg, gegen das Diktat eines zentralistischen EU-Superstaates. Selbstverständlich soll hier nicht die EU mit Nazi-Deutschland verglichen werden. Während die EU eine positive Vision eines vereinten und friedlichen Europas darstellt, ist das andere genau das Gegenteil dessen. Ein paar nicht zu leugnende Ähnlichkeiten zwischen beiden Hintergründen ergeben sich aber schon. Bedauerlicherweise hat lediglich die Linkspartei, gegen den Lissaboner Vertrag gestimmt. Brisant ist hier aber wie die anderen Parteien dies kommentierten. Die Linke sei gegen ein friedliches und vereintes Europa – ihr wurden gar national-extremistische Motive vorgeworfen. Es wurde hierzulande eine Atmosphäre geschaffen, in der Vertragsgegner als Demokratie-feindliche Extremisten gebranntmarkt wurden. Normalerweise werden abweichende Ansichten respektiert. Im Falle des EU-Vertrages aber nicht. Sich gegen den Lissaboner Vertrag auszusprechen stellt in gewisser Weise also durchaus einen Akt des Widerstandes Einzelner dar. Nur das heute zum Glück nicht mehr mit Gewalt gearbeitet werden muss, sondern mit der Macht des Wortes vor dem besten was das Nachkriegsdeutschland hervorgebracht hat – dem Bundesverfassungsgericht. Die Verhandlungsgliederung verspricht viele interessante Fragen der Verfassungsrichter. (siehe)

• Bürgerrechte , Europäische Union , Politik
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