FDP-Frust
blogfuerst 30. Januar 2009
Vor dem Hintergrund der langsam endenden hessischen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP hier mal der O-Ton eines sozialliberalen FDP-Mitgliedes:
Die FDP setzt durch, was die CDU dank Bundesverfassungsgerichgt eh hätte machen müssen… sonst nix… dazu braucht man keine FDP und keine 16% – stattdessen sind wir mit sympathischen Botschaften wie Autobahnen Autobahnen Autobahnen, AKW und Kohlekraftwerken in den Medien und personell als total zerstrittener Haufen in den Medien, bei dem man sich nicht auf Minister und Fraktionsvorsitzende einigen kann und zudem die Oberen so raffgierig sind, dass sie ihre Mandate nicht niederlegen wollen…
Wer hätte gedacht, dass die Parteiführung einer (ehemals?) kleinen Partei derart unfähig ist, mit einem solch überraschenden Wahlergebnis umzugehen. Zur Ehrenrettung der hessischen FDP würde ich allerdings auf die Schulpolitik verweisen, die mit Kinderschule, 105% Lehrerversorgung, eigenständigen Schulen und Abkehr von der Schulsystem-Debatte sich doch recht fortschrittlich darstellt. Und die Bildungspolitik war eines der wahlbestimmenden Themen.
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