Blog Fürst

blogfuerst 10. November 2008

Nicht nur die fiktive Welt von 1984 entstammt der Feder eines Briten. Auch in der wirklichen Welt gilt Großbritannien als Mutterland der Überwachung. Was aber in jüngster Zeit von den britischen Inseln zu hören ist, erreicht nunmehr eine neue Dimension. Neben dem Vereinigten Königreich, das mit seinen Internet-Überwachungsplänen bereits Schlagzeilen machte, versucht Irland hier nun offenbar mitzuhalten. Der oberste irische Polizist – vergleichbar mit BKA-Chef Ziercke – appelliert (vorerst) an Vodafone, es solle als “guter Bürger” (ob eine Firma überhaupt ein “guter Bürger” sein könne, sei mal dahingestellt) die Datennutzung seiner Kunden in Echtzeit überwachen und die gespeicherten Informationen auf Anfrage der Polizei übermitteln. Vor diesem Hintergrund erscheint der Name dieser obersten irischen Polizeibehörde, “Wächter des Friedens in Irland”, besonders beunruhigend. Spontane Assoziationen mit Orwells “Ministerium für Frieden” sind bestimmt kein Zufall. Mit ihrer jüngsten Angst-Kampagne nach der angeblich “mehrere tausend” Extremisten darauf warteten Terroranschläge verüben zu können, untermauert die britische Regierung den Verdacht, dass hier versucht wird Orwells Fiktion Realität werden zu lassen.

Wenn man sich dann noch die jüngste Meldung aus dieser Ecke anschaut, wonach Menschen ohne Haftbefehl und rechtsstaatlichem Verfahren und ohne Benachrichtigung Dritter einfach nur auf Basis der “Gefährdung nationaler Sicherheit” eingesperrt werden dürfen (sowas nennt man eigentlich “verschleppen”), weiß spätestens jeder, dass es mit der Freiheit auf den britischen Inseln mittlerweile sehr schlecht bestellt ist.

• Bürgerrechte , Orwells Insel
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