SPD so demokratisch wie die CDU
blogfuerst 14. November 2008
Bereits in diesem Beitrag habe ich mal das Demokratieverständnis der CDU kommentiert. Wie mir scheint, ist es um das Demokratieverständnis der hessischen SPD mindestens genauso schlecht bestellt. Die SPD-Abweichler erwägen offenbar eine erneute Kandidatur für ihre jeweiligen Direktmandate. Damit hat die SPD offenbar ein so großes Problem, dass sie nun versucht die Kandidaturen zu verhindern, indem sie den potentiellen Kandidaten Drohbriefe schickt und ihnen ihre Mitgliedsrechte par ordre de Mufti entzieht. So etwas finde ich erschreckend. Wenn die Abweichler sich so parteischädigend verhalten haben, wieso lassen sie diese dann nicht einfach antreten und krachend verlieren? Die Verhinderung der Kandidatur durch Nötigung scheint aber wohl dem Umstand geschuldet zu sein, dass die Ypsilanti-Gläubiger befürchten, dass die Abweichler von der eigenen Partei sogar gewählt werden könnten. Aber anscheinend interessiert diese SPD nicht einmal der Mehrheitswille der eigenen Partei. Schlimmer noch, sie fürchtet sich vor ihm. Das ist ein Gebaren wie man es sonst nur aus Ein-Parteien-Staaten kennt. Einen schlimmeren Schaden kann man der Parteiendemokratie hierzulande kaum zufügen, als den den die hessische SPD offenbar plant. Unliebsame Genossen nicht per Wahl – wie das in demokratischen Gesellschaften üblich ist – sondern mittels Nötigung loszuwerden.
[...] stellt der SPD-Umgang mit den vier Abweichlern keine Ausnahme dar. Die Frankfurter Stadtverordnete Elke Tafel ist aus der SPD ausgetreten und zur [...]
[...] dem ganzen Debakel der hessischen SPD, insbesondere ihrem Umgang mit den vier Abweichlern, meint man, dass es schlimmer nicht mehr kommen kann. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung [...]